Arbeit, Wirtschaft und Verkehr - 2015 war ein gutes Jahr für Sachsen

Arbeit

„Das Jahr 2015 war ein in vielerlei Hinsicht aufregendes und wirtschaftlich durchaus erfolgreiches Jahr. Der sächsische Arbeitsmarkt steht so gut da wie noch nie. Wir haben die niedrigste Arbeitslosenquote seit der Wiedervereinigung. Im Vergleich zu den anderen ostdeutschen Bundesländern haben wir die zweitniedrigste Arbeitslosenquote", so Arbeitsminister Martin Dulig. Die aktuelle Einschätzung von ifo-Dresden geht davon aus, dass Sachsen mit 1,9 Prozent-Wachstum des BIP wieder kräftig gewachsen ist und damit über dem bundesdeutschen Durchschnitt von 1,7 Prozent liegt. Nimmt man die aktuellen Arbeitsmarktzahlen hinzu, dann ist diese Entwicklung noch höher einzuschätzen. Mit einer Arbeitslosenquote von 7,5 Prozent hat Sachsen die geringste Arbeitslosigkeit seit 24 Jahren und mit rund 1,55 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigten zugleich den höchsten Beschäftigungsstand seit September 1991. Insbesondere die Langzeitarbeitslosigkeit ist in Sachsen stärker zurückgegangen als in Ost- und Westdeutschland. „2016 können wir an diese Erfolge anschließen. Voraussetzung ist, dass es uns gelingt zu vermitteln, dass Sachsen ein weltoffenes Land ist, in dem es sich gut leben, lernen, arbeiten und investieren lässt. Ifo prognostiziert aktuell ein BIP-Wachstum von zwei  Prozent und einen Anstieg der Erwerbstätigenzahl um 0,4 Prozent. Dafür muss man viel tun, denn wir können nicht abschätzen, wie sich die Weltwirtschaft weiter entwickeln wird, welche Auswirkungen die Flüchtlingsthematik auf den sächsischen Arbeitsmarkt haben wird“, so Dulig weiter.

 

Gleichwertig neben der Integration Asylsuchender auf den Arbeitsmarkt steht die Herausforderung, auch andere benachteiligte Gruppen bei der Jobsuche zu unterstützen. Nachhaltige Beschäftigung, die Verbesserung der Aus- und Weiterbildung sowie die Förderung sozialer Inklusion sind wesentliche Elemente von „Guter Arbeit für Sachsen“. Aus ESF-Mitteln (Europäischer Sozialfonds) stehen für entsprechende Maßnahmen in den kommenden fünf Jahren mehr als 660 Millionen Euro zur Verfügung. Die ESF-Förderprogramme des Förderzeitraums 2014 bis 2020 sind bereits erfolgreich angelaufen. Zentrale Foren der Kampagne werden eine Fachkräfteallianz, die Arbeitsschutzallianz sowie ein neuer Sozialpartnerdialog sein.

 

„Wir haben die Niedriglohnstrategie beendet. Mit dem Projekt “Gute Arbeit für Sachsen“ wollen wir dem Fachkräftebedarf und damit auch den  Bedingungen für gute Arbeit, wie faire tarifliche Entlohnung und Bezahlung, positiven Schwung geben. In der Fachkräfteallianz haben sich viele Akteure, Unternehmen, Gewerkschaften, Verbände, Wissenschaft und Politik versammelt, um dieses große Thema voranzubringen,“ so Arbeitsminister Martin Dulig.

 

Wirtschaft

Bei der wirtschaftlichen Entwicklung lag und liegt der Schwerpunkt auf dem Thema Digitalisierung. „Um zu den führenden Regionen zu gehören, um unsere Wirtschaftskraft besser nutzen zu können, muss die Wirtschaft in Sachsen auf das neue digitale Zeitalter vorbereitet werden.  Dafür haben wir haben eine Förderrichtlinie erarbeitet, um den Breitbandausbau im Freistaat  voranzubringen. Sie tritt Anfang des neuen Jahres in Kraft“, sagt Wirtschaftsminister Martin Dulig. Sachsen hat seit Jahren bei der digitalen Infrastruktur Nachholbedarf. Darin liegt jedoch die Chance, den Freistaat für den digitalen Wandel fit zu machen. Die Zukunft liegt deshalb nicht allein darin, Mindestbandbreiten von mindestens 50 Mbit zu erreichen. „Sie liegt  in einer bedarfsgerechten, zukunfts-  und vor allem ausbaufähigen Infrastruktur. Denn der  Bedarf wird zukünftig weit jenseits der heute gängigen Bandbreite liegen.“ Jetzt muss die notwenige Infrastruktur zur Verfügung gestellt werden, damit schnelles Internet überall in Sachsens möglich wird. Prognosen gehen davon aus, dass 2030 mindestens ein Viertel der sächsischen Bevölkerung innovative Breitbanddienste nutzen wird, für die bis zu 15 Gigabit (15.000 Mbit) erforderlich sind. Sachsen wird den Ausbau mit allen verfügbaren Mittel fördern - mit Bundesprogrammen, mit den europäischen Strukturfonds und mit eigenen Landesmitteln.

 

Ein weiterer wichtiger Baustein der Wirtschaftsförderung ist die  Technologieförderung: Damit Sachsen eine Chance hat, auf überregionaler und internationaler Ebene mitzuspielen, muss Innovationskraft und Größenwachstum hiesiger Unternehmen erhöht und gestärkt werden. Aufgrund ihrer Kleinteiligkeit müssen vor allem kleine und mittelständige Unternehmen (KMU) bei Forschung, Entwicklung und Transfer besonders unterstützt werden. Dazu wurden eine Reihe spezieller, ausschließlich auf KMU ausgerichtete Förderprogramme, z.B. die „InnoPrämie“, der Innovationsassistent und der „InnoManager“ konzipiert. Und bei der auch für größere Unternehmen offenen FuE-Projektförderung (Forschung und Entwicklung) erhalten KMU höhere Förderquoten.

 

Sachsen fördert mit dem Einsatz von Geldern aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) die Zusammenarbeit von Wissenschaft und Wirtschaft sowie die Steigerung der Innovationskraft von Unternehmen im Freistaat. Dadurch werden Beschäftigungschancen von hochqualifizierten Nachwuchsfachkräften und berufserfahrenem Forschungspersonal insbesondere in KMU erhöht. „Wenn wir in kluge Köpfe und innovative Ideen investieren, werden wir den Erfolg unserer Unternehmen vorantreiben“, so Wirtschaftsminister Martin Dulig. Dass der Weg richtig ist, zeigen auch die Ergebnisse des Sächsischen Technologieberichtes 2015. Hiernach weisen kontinuierlich betreibende FuE-Unternehmen einen höheren Umsatz, höhere Exportquoten und höhere Beschäftigungszahlen auf.

 

Der Erfindergeist ist nach wie vor groß in Sachsen: 968 Patente haben sächsische Unternehmen, Universitäten und Einzelpersonen im Jahr 2014 angemeldet, fast drei pro Tag. 2015 werden die Zahlen – sie liegen im Frühjahr 2016 vor - ähnlich aussehen. Damit steht Sachsen weiter an der Spitze der ostdeutschen Bundesländer.

 

In der Außenwirtschaft gilt es, die Möglichkeiten und Chancen der sächsischen Export-Wirtschaft weiter zu stärken bzw. zu erhöhen. „Ohne Internationalität lässt sich kein modernes, wirtschaftlich und starkes Sachsen schaffen“, so Wirtschaftsminister Dulig. Sachsens Unternehmen haben in den ersten drei Quartalen diesen Jahres mit Exporten so hohe Umsätze erwirtschaftet wie nie zuvor. Nach vorläufigen Zahlen des Statistischen Landesamtes wurden Güter im Wert von 29,47 Milliarden Euro ausgeführt – ein Plus von 12 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Die USA sind damit nach China nach wie vor das zweitwichtigste Exportland für die sächsische Wirtschaft. Die Exporte nach Russland sind wegen der tiefen Rezession der russischen Wirtschaft um 12 Prozent zurückgegangen. Mittlerweile steht Russland bei den Ausfuhren Sachsens nur noch auf Platz 14. Der Freistaat hat ein hohes wirtschaftliches Interesse, die Beziehungen zu Russland zu pflegen. Dulig: Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE „Im kommenden Jahr sind deshalb mehrere Technologieforen im Rahmen von Unternehmer- und Delegationsreisen und auf begleitenden Fachveranstaltungen nach Russland geplant. Mit einer Unternehmerdelegation werde auch ich zu unseren Partnern nach Russland reisen. Und natürlich steht wieder eine Reise nach China auf dem Programm, sowie Besuche bei unseren direkten Nachbarn nach Tschechien und Polen.“

 

Verkehr 

Auf Grundlage der kommunalen Aufgabenträgerschaft hat sich in den letzten 25 Jahren im Freistaat ein leistungsfähiger, wirtschaftlicher, kundenfreundlicher und innovativer ÖPNV entwickelt. Dennoch gibt es gute Gründe, den ÖPNV in Sachsen gemeinsam mit allen relevanten Akteuren in den kommenden vier Jahren gründlich auf Kundenfreundlichkeit und Effizienz zu prüfen. Ende Mai 2015 wurde daher die ÖPNV-Strategiekommission gebildet. Ziel ist die Entwicklung einer Gesamtstrategie für einen leistungsfähigen, kundenorientierten und wirtschaftlichen ÖPNV. Das dafür benötigte Basisgutachten zum ÖPNV/SPNV soll im April 2016 vorliegen. Es ist das erste Mal, dass der unter kommunaler Aufgabenträgerschaft stehende straßengebundene ÖPNV im Freistaat flächendeckend evaluiert wird. Ab Januar 2016 werden die gebildeten Arbeitsgruppen eigenständig und kontinuierlich ihre Arbeit aufnehmen. Als komplettes Gremium wird die ÖPNV-Strategiekommission im Jahr 2016 sechsmal zusammentreffen.

 

Sachsen drohen bis 2030 massive Einschnitte in die bestehenden ÖPNV-Leistungen. Hintergrund ist die Neuverteilung der Regionalisierungsmittel. In der aktuellen Diskussion haben sich die Ost-Länder geschlossen hinter dem im SMWA entwickelten „Sperrklinkenmodell“ versammelt, welches für alles Länder eine Mindestdynamisierung der Mittel vorsieht. Jetzt geht es darum einen tragfähigen Kompromiss auszuhandeln, der Planungs- und Finanzierungssicherheit bis 2031 gibt. Die Mittel stehen zur Finanzierung von Verkehrsleistungen im öffentlichen Personennahverkehr, insbesondere des Schienenpersonennahverkehrs, zur Abdeckung verbundbedingter Mehraufwendungen bei Verkehrskooperationen, zur Fortschreibung von Nahverkehrsplänen sowie für Investitionen im ÖPNV zur Verfügung.

 

Schwerpunkt bei der Förderung von ÖPNV-Investitionsmaßnahmen 2015 war die Fortführung der Fahrzeugförderung von Bussen und Stadtbahnfahrzeugen. So wurde mit Fördermitteln die Erneuerung der Busflotte fortgeführt, um das Busflottenalter kontinuierlich zu verjüngen. In 2015 wurden insgesamt 184 Omnibusse gefördert. Insgesamt investierte der Freistaat für neue behindertengerechte Fahrzeuge rund 16 Millionen Euro. Für die Beschaffung neuer Straßenbahnen in Leipzig, Chemnitz und Plauen wurden insgesamt 34 Millionen Euro Fördermittel bereitgestellt. Damit konnte der schrittweise Prozess der Aussonderung der überalterten Tatra-Bahnen in Leipzig und Plauen fortgeführt werden. Neue behindertengerechte Niederflurstadtbahnwagen werden in den nächsten Jahren die Tatras ersetzen. In Chemnitz wurde die Beschaffung von insgesamt 12 Schienenhybridfahrzeugen gefördert. Die ersten Fahrzeuge werden auf den Strecken des Chemnitzer Modells im nächsten Jahr im Einsatz sein.

 

„Auch unsere Verkehrsinfrastruktur muss weiter gestärkt werden. 2016 wird der Bundesverkehrswegeplan in Berlin fertig, so dass wir Planungssicherheit haben was Schienen- und Bundesstraßenprojekte im Freistaat betrifft. Denn Sachsen ist auch ein Logistikstandort, den wir ausbauen und stärken wollen“, so Verkehrsminister Martin Dulig. Der Freistaat hat insgesamt 72 Bundesfernstraßenprojekte und 11 Schienenprojekte für die Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan angemeldet.

 

Mit dem Fahrplanwechsel im Dezember, wurde die grenzüberschreitende Bahnverbindung zwischen Dresden und Breslau wieder aufgenommen. Darüber hinaus können erstmals polnische Züge in den Görlitzer Bahnhof rollen, wodurch weitere direkte Verbindungen von/nach Jelenia Gorá, Weglieniec oder Zielona Gorá entstanden sind.

 

Sächsisches Ziel ist auch der Ausbau und die Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden – Görlitz: Im Juni 2015 unterzeichneten der Freistaat und die DB AG die Planungsvereinbarung zur Erstellung der Vorplanung. Erster Planungsschritt ist die Grundlagenermittlung, die im Jahr 2016 abgeschlossen sein soll. Nach bisherigen Kostenschätzungen der DB AG werden sich die Gesamtkosten der Elektrifizierung auf mehr als 360 Millionen Euro belaufen. 

 

Das sächsische Straßennetz wurde in den vergangenen Jahren umfangreich ausgebaut. Nun gilt es, dieses zu erhalten und zielgerichtet weiterzuentwickeln. Auf den Autobahnen 4 und 72 wurden in 2015 auf insgesamt 24 Kilometer Länge Erhaltungsmaßnahmen im Wert von mehr als 15 Millionen Euro durchgeführt. Darüber hinaus erfolgt noch bis 2016 der bedarfsgerechte Ausbau der A13 zwischen der Anschlussstelle Radeburg und dem Autobahndreieck Dresden-Nord. Auf diesen acht Kilometer werden rund 48 Millionen Euro in neue Bauwerke und eine grundhaft ausgebaute Fahrbahn mit zusätzlichen Standstreifen investiert. Die Arbeiten am Lückenschluss des Neubaus der A72 zwischen Borna und der A38 laufen kontinuierlich. 

 

2015 wurde auch das Straßenbauprogramm des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) 2007-2013 formal abgeschlossen. Darin standen rund 650 Millionen Euro für den Bau von Staatsstraßen zur Verfügung, die auf insgesamt 145 Maßnahmen aufgeteilt wurden. In 2015 konnte beispielsweise die Ortsumgehung Bernsdorf im Zuge der S 94 im Landkreis Bautzen mit rund 13 Millionen Euro und die Verlegungen der Staatsstraße 289 Neukirchen und westlich Werdau im Landkreis Zwickau mit Gesamtkosten von rund 59 Millionen Euro für den Verkehr frei gegeben werden. Das Straßenbauprogramm 2016 für die Bundes- und Staatsstraßen befindet sich derzeit noch in Abstimmung mit den Landkreisen und wird Anfang des kommenden Jahres veröffentlicht. 

 

Für die Kommunen verbessert sich ab 2016 insbesondere für Erhaltungsmaßnahmen an kommunalen Straßen und Brücken die finanzielle Ausstattung. Dafür wurden die Fördersätze noch im Dezember auf bis zu 90 Prozent erhöht. Dies entlastet die kommunalen Kassen, da sich damit der zu erbringende Eigenanteil deutlich reduziert. 

 

Quelle: SMWA - Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr